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Solar-Handelsstreit: IBC Solar kritisiert neuen Solarworld-Vorstoß

Münster – Der Bonner Solarmodul-Hersteller Solarworld kämpft gegen subventionierte und zu Dumping-Preisen angebotene Solarmodule aus Asien, vor allem aus China. Entsprechende Strafzölle in Europa und den USA wurden eingeführt, doch aus Sicht der Bonner werden diese oft umgangen. Nun versucht es Solarworld mit einer "Antiumgehungs-Klage".

Diese Antiumgehungs-Untersuchung (auch: Circumvention-Untersuchung) soll sich gegen Importe aus Taiwan und Malaysia richten. Aber nicht alle Akteure der deutschen Solarwirtschaft sind mit diesem Vorgehen von Solarworld einverstanden.

Solarmodule am EU-Zoll vorbei
Auf Solarmodule aus China verhängt die Europäische Union Strafzölle, um die europäischen Solar-Hersteller vor Niedrigpreisen zu schützen. Zudem hat die EU Ende 2013 mit China einen Mindestpreis für Solarimporte vereinbart. Wer sich an den Mindestimportpreis hält, braucht keinen Zoll zu entrichten. Allerdings werden diese Maßnahmen nach Einschätzung des europäischen Solar-Herstellerverbandes EU Prosun, dessen Präsident Milan Nitzschke ist, der auch als Unternehmenssprecher bei Solarworld fungiert, häufig umgangen. Dabei werden die Solarmodule und Zellen zunächst von China in Drittländer verschifft, um von dort in die EU eingeführt zu werden. "Bis zu 30 Prozent der chinesischen Solarimporte werden auf diesem Weg am Zoll vorbeigeführt", so Nitzschke.

Drittländermethode der chinesischen Solar-Hersteller aushebeln
Um diese Umgehungen zu verhindern, hat die EU Prosun jetzt eine Antiumgehungs-Untersuchung bei der EU-Kommission beantragt. EU Prosun selbst spricht von einer "Antiumgehungs-Klage". Folge dieser Untersuchung können Antidumpingzölle auf alle Solarimporte aus diesen Drittländern sein, wenn der Importeur nicht eindeutig nachweisen kann, dass Module und verwendete Solarzellen dort auch hergestellt worden sind, so die Industrieinitiative. Damit soll die Drittländermethode der chinesischen Hersteller ausgehebelt werden. Doch die Bemühungen von EU Prosun stößt auch innerhalb der deutschen Solarbranche auf Ablehnung.

IBC Solar kritisiert: Solar-Zölle bislang wirkungslos
Schon im März dieses Jahres, als EU Prosun ihre Pläne vorgestellt hatte, zeigte sich der Solar-Händler IBC Solar von den Methoden nicht begeistert und sieht die Lösung eher in Interventionen auf dem eigenen Markt. Jetzt meldet sich IBC Solar erneut zu Wort. „Die Zölle auf chinesische Solarmodule haben versagt und gehören abgeschafft“, heißt es in einem offiziellen Statement. Die neuen Schritte von EU Prosun führen deswegen nur noch tiefer in die Sackgasse. Welchen Sinn hat es, erst Schutzzölle durchzupeitschen um anschließend deren Wirkungslosigkeit zu beklagen, wenn gleichzeitig eine ganze Branche darunter leidet?“, so das Unternehmen aus Photovoltaik-Systemhaus aus Bad Staffelstein weiter. Seit ihrer Einführung seien EU-Hersteller von Modulen reihenweise aus dem Markt ausgeschieden.

IBC Solar fordert: Förderung statt Protektionismus
IBC Solar sieht die Anti-Dumping-Zölle als falsche Maßnahme zur Unterstützung des europäischen Solarmarktes. „Die EU muss diesem Irrweg ein Ende bereiten und erstens zur marktwirtschaftlichen Preisbildung zurückkehren und zweitens endlich den heimischen Unternehmen unter die Arme greifen. Förderung statt Protektionismus ist der Weg aus der Sackgasse zurück auf die Straße des Erfolges,“ so IBC Solar.

© IWR, 2015

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