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Sächsische Linksfraktion beantragt Sondersitzung zu Solarworld

Dresden - Die Insolvenz von Solarworld hat die europäische PV-Industrie schwer getroffen. Für Verunsicherung sorgt die Ankündigung eines massiven Personalabbaus bei Solarworld. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat deshalb eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses des Sächsischen Landtags beantragt.

Die Bonner Solarworld AG sucht nach der Insolvenz derzeit nach möglichen Investoren. Zwar sei in den vergangenen Wochen viel erreicht worden, so der Insolvenzverwalter der Solarworld, Rechtsanwalt Horst Piepenburg. Wegen der hohen Produktionskosten konnte jedoch nicht genügend Liquidität erwirtschaftet werden, um ab dem 1. August 2017 die Personalkosten für die derzeit noch 1.850 Beschäftigen zu leisten.

Bisherige Politik zum Erhalt der Solarworld Arbeitsplätze gescheitert
Ein großer Teil der Arbeitsplätze der insolventen Solarworld AG befindet sich im sächsischen Freiberg. Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat deshalb eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages beantragt. Der Landtags-Wirtschaftsausschuss soll sich aufgrund der drohenden Massenentlassung bei Solarworld mit dem Antrag der Linksfraktion (Parlaments-Drucksache 6/9600) befassen. Ziel ist der Erhalt des Innovationsstandortes für die Solarzellenproduktion in Freiberg und die Sicherung langfristiger Perspektive für die Beschäftigten. Leider habe die CDU/SPD-Koalition am 17. Mai die Behandlung des Dringlichen Antrages abgelehnt, in dem die Linksfraktion ein aktives Handeln der Staatsregierung verlange. Stattdessen habe Wirtschaftsminister Martin Dulig in der Folgezeit auf den Insolvenzverwalter verwiesen. Diese Politik sei offenkundig gescheitert. Die Linksfraktion will nun erreichen, dass die Solarworld-Fachkräfte in der Region bleiben können - zum Beispiel durch eine Auffanggesellschaft.

Antrag angenommen – Ausschuss-Sitzung zu Solarworld findet statt
Dem Antrag der Linksfraktion wurde stattgegeben. Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr wird am kommenden Donnerstag, den 27. Juli 2017 um 10.00 Uhr stattfinden. Auch Wirtschaftsminister Martin Dulig werde teilnehmen, so die Pressestelle des Sächsischen Wirtschaftsministeriums auf Anfrage von IWR Online.

© IWR, 2017


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