Koalition will Kürzung der Solarförderung auf Juli verschieben

Berlin/Münster – Vertreter der schwarz-gelben Regierungskoalition haben sich Medienberichten zufolge über die weitere Kürzung bei der Vergütung von Solarstrom geeinigt. Demnach soll die Kürzung um 16 % nicht wie geplant zum 1. Juni in Kraft treten, sondern einen Monat später, zum 1. Juli. Zudem sollen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen künftig keine neuen Solaranlagen mehr errichtet werden dürfen. Das Gesetz soll in Kürze verabschiedet werden.

Die Koalition würde damit die Kürzungspläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen weitgehend umsetzen. Dieser hatte ursprünglich angekündigt, die Vergütungssätze schon zum 1. April um 15% senken zu wollen. Durch die Verschiebung des Gesetzes auf den 1. Juli wollen die Koalitionsparteien der Solarbranche entgegenkommen und für eine größere Planungssicherheit sorgen.

Vertreter führender Solarunternehmen und Verbände haben seit Bekanntwerden der Kürzungspläne im Januar gegen die BMU-Pläne protestiert. Sie sehen durch die Kürzung der Vergütung die Arbeitsplätze in der Solarbranche sowie den Solarstandort Deutschland in Gefahr.

Insbesondere die im regenerativen Aktienindex RENIXX World gelisteten Aktien deutscher Solarunternehmen reagierten nach der Ankündigung der Vergütungskürzung zum Teil mit deutlichen Kursverlusten.