First Solar erreicht wichtigen Erfolg in Patentstreit: US-Patent- und Markenamt lehnt Anträge gegen First Solar TOPCon-Patente ab

Tempe (USA) - Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat drei Anträge auf Inter Partes Review (IPR) gegen Patente von First Solar abgelehnt. Die Verfahren waren von Jinkosolar, Mundra Solar und Canadian Solar eingereicht worden, um die Gültigkeit von TOPCon-Patenten des US-Herstellers prüfen zu lassen.

Jinkosolar und Canadian Solar wollten das US-Patent Nr. 9,130,074 für ungültig erklären lassen, Mundra Solar richtete sich gegen US-Patent Nr. 9,666,732. Beide Patente betreffen Verfahren zur Herstellung von TOPCon-kristallinen Silizium-Photovoltaikzellen. Parallel dazu führt First Solar in den USA Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen. Die Verfahren sind beim District Court for the District of Delaware anhängig.

First Solar wertet die Entscheidungen als Bestätigung der eigenen Patentstärke. „First Solar ist der Ansicht, dass das USPTO in jedem der von Jinko, Canadian Solar und Mundra eingereichten Fälle sein Ermessen korrekt ausgeübt hat“, erklärte Jason Dymbort, Executive Vice President, General Counsel und Secretary von First Solar. Er verwies zudem auf die USPTO-Doktrin der „Settled Expectations“ und betonte, dass die Patente bereits 2015 bzw. 2017 erteilt wurden, „also lange bevor die Petitionen dieser Hersteller eingereicht wurden“.

First Solar hatte die TOPCon-Patente 2013 durch die Übernahme von TetraSun erworben. Das Portfolio umfasst erteilte Patente in mehreren Ländern und Regionen, darunter USA, EU, China und Japan. First Solar kündigte bereits im Juli 2024 seine Absicht an, das Patentportfolio zur TOPCon-Technologie zu lizenzieren und durchzusetzen sowie Verletzungsuntersuchungen gegen mehrere führende Hersteller kristalliner Silizium-Solarzellen einzuleiten.

Das Börsenjahr 2025 hat die First Solar-Aktie mit einem Plus von 30 Prozent auf 226,40 Euro abgeschlossen und seitdem etwas nachgegeben. Im heutigen Handel notiert die First Solar-Aktie aktuell mit einem Plus von 1,1 Prozent bei 208,30 Euro.