Direkte Zuschüsse: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilferegelung für Elektrolyseure

Brüssel - Die Europäische Kommission hat eine deutsche Regelung genehmigt, mit der die Installation von Elektrolyseuren für die Erzeugung von erneuerbarem Wasserstoff und Wasserstoffspeicherung gefördert wird. Wie die Kommission weiter mitteilt, ist es das Ziel der Regelung, im Einklang mit dem Green Deal Industrial Plan die sozioökonomischen und ökologischen Auswirkungen des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft abzufedern.

Die Beihilfen über 250 Millionen Euro werden in Form von direkten Zuschüssen gewährt, die Finanzierung erfolgt vollständig aus dem Just Transition Fund (JTF). Die Regelung wurde auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels genehmigt. Die EU-Kommission hatte die Regelung am 9. März 2023 angenommen und am 20. November 2023 geändert, um Maßnahmen in Sektoren zu unterstützen, die für die Beschleunigung des ökologischen Wandels und die Verringerung der Abhängigkeit von Brennstoffen von entscheidender Bedeutung sind.

Die EU-Kommission hat festgestellt, dass die von Deutschland gemeldete Regelung die festgelegten Voraussetzungen erfüllen.