Energiewende-Tempo: Bund und Länder beraten über Beschleunigung des Erneuerbare Energien Ausbaus
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Berlin - Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat sich am Freitagnachmittag (10.02.2023) in einer virtuellen Schalte mit den Energieministern der Bundesländer kurzgeschlossen, um mit ihnen über den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beraten.
Im Mittelpunkt standen sowohl die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien als auch die Beratung über weitere Beschleunigungsmaßnahmen. Ein Thema ist hier die vom Bundeskabinett beschlossene Umsetzung der sogenannten EU-Notfallverordnung, mit der die Verfahren zum Ausbau von Windenergie an Land, Windenergie auf See sowie für Offshore-Anbindungsleitungen und Stromnetze weiter beschleunigt werden sollen.
„Im letzten Jahr hat Deutschland gezeigt, was es kann. Die Länder haben mitgeholfen beim Energiesparen, aber auch beim weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dafür danke ich allen beteiligten Akteuren sehr“, so Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck. Mit gleicher Entschlossenheit solle nun 2023 an diese Dynamik angeknüpft werden, um gemeinsam den Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zu beschleunigen. „Es wird nur gemeinsam gelingen. Bund, Länder und Kommunen sind gefragt. Darin waren sich heute alle einig“, so Habeck weiter.
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr verschiedene Beschleunigungsmaßnahmen beschlossen, die teilweise direkt wirken, teilweise aber auch in den Prozessen auf Länderebene und auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen.
Dazu gehören Maßnahmen wie das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG), durch das mehr Flächen für die Windenergie an Land verfügbar gemacht werden und Planungsverfahren beschleunigt werden sollen. Im Bereich Offshore-Windenergie soll die Novelle des WindSeeG den Ausbau beschleunigen. Dazu steht eine frühere Vergabe von Offshore-Anbindungsleitungen, die Straffung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und die Bündelung von Prüfungen auf der Agenda, so dass die Auftragsvergabe deutlich schneller erfolgen kann. Des Weiteren wurden im Jahr 2022 etliche Maßnahmen zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus mit dem Ziel der Verkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren auf den Weg gebracht.
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