Schritt für Schritt: Habeck kommt bei Unabhängigkeit von russischem Öl voran

Berlin - Nach seinem Besuch von Bundeswirtschaftsminister Habeck in Warschau kommt die angestrebte Unabhängigkeit von russischem Ölimporten schneller voran als gedacht. Vor dem Krieg lag der russische Öl-Anteil bei 35 Prozent. Ein Drittel davon ging laut Habeck in die westdeutschen Häfen entlang des Rheins. Dieser Anteil ist vergleichsweise leicht zu ersetzen, die Unternehmen haben die Lieferanten weitestgehend schon ausgetauscht.

Des Weiteren sind zwei Raffinerien in Ostdeutschland von Bedeutung, die mit russischem Öl versorgt werden. Leuna hat nach Angaben von Habeck seine Verträge bereits umgestellt. Sollte es vor Ende des Jahres 2022 zu einem russischen Ausfall kommen, könnte der Standort Leuna die umgestellten Verträge vorziehen, so dass die Versorgungssicherheit gewährleistet ist. Damit sind zwei Drittel der russischen Öl-Importe bereits geklärt, so Habeck.

Etwas schwieriger und das eigentliche Problem ist das letzte Drittel der russischen Ölimporte, betreffend die Raffinerie Schwedt. Diese wird vom russischen Staatsunternehmen Rosneft betrieben und setzt derzeit russisches Öl ein, das direkt über eine Pipeline kommt. Die Lösung sieht laut Habeck nun so aus, dass – wenn Rosneft die Raffinerie nicht mehr kontrolliert - das Öl über den Hafen Rostock nach Schwedt kommt.

Weil über die Raffinerie in Schwedt auch Westpolen versorgt wird und die Auslastung der Anlage eine kritische Grenze nicht unterschreiten darf, hat Habeck mit der polnischen Energieministerin für diesen Fall über eine Kooperation zwischen den beiden Ländern verhandelt.

Wie ein Betreiberwechsel in Schwedt tatsächlich real werden kann, bleibt derzeit noch offen. Ein Öl-Embargo gegen Russland oder ein Importstopp sei mit einer gewissen Vorlaufzeit aber jetzt schon handhabbar, da die Abhängigkeit bereits auf 12 Prozent reduziert ist. Trotzdem würde es im Ernstfall noch zu Verwerfungen bei Preisen und Versorgung kommen. „Aber es würde nicht mehr zu einer Vollkatastrophe führen“, so Habeck.