Noch in dieser Woche: BSW Solar drängt auf Signal der Politik zum Erhalt und Ausbau heimischer Solarfabriken

Berlin - Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) hat an den Bundestag appelliert, der deutschen Solarindustrie noch in dieser Woche ein klares Signal zu geben, dass die Errichtung und der Ausbau von Solarfabriken in Deutschland für die Dauer ihres Aufbaus finanziell unterstützt werden.

Andernfalls, so der BSW, drohe der Abbau weiterer Arbeitsplätze und die Stilllegung der letzten Produktionsmaschinen bei deutschen Solarzellen- und Solarmodulherstellern. „Wer jetzt einen längeren Boxenstopp einlegt, ist raus aus dem Rennen“, so BSW-Solar Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig.

Die Nachfrage nach Solaranlagen habe in diesem Jahr einen bespiellosen Boom erfahren. Solare Schlüsselkomponenten kämen jedoch immer seltener aus heimischen Solarfabriken. Aus Gründen der Resilienz könne dies nicht im Interesse der Bundesregierung sein. Die Solarindustrie stehe in einem sehr harten internationalen Verdrängungs- und Standortwettbewerb insbesondere mit Asien und den USA. „Neuen Solarfabriken wird dort der rote Teppich ausgerollt, in Deutschland dürfen sie nicht länger im Regen stehen“, so Körnig.

Körnig bedauerte, dass eine Einigung der Koalitionsfraktionen zum Gesetzesentwurf des Solarpaketes I vor Weihnachten derzeit zu scheitern drohe. Die Beschlussfassung des Bundesverfassungsgerichts könne nicht als Begründung dafür herangezogen werden, da mit dem Solarpaket I unter dem Strich keine relevanten Mehrkosten zu erwarten seien.

Der auf Regierungsebene im Sommer bereits weitgehend geeinte Gesetzesentwurf enthält aus BSW-Sicht vielmehr eine ganze Reihe von begrüßenswerten und überfälligen Maßnahmen zum Bürokratieabbau, die zu jährlichen Einsparungen im mehrstelligen Millionenbereich führen würden.

Mit diesen Einsparungen ließen sich die vorübergehenden Mehrkosten von Solarprodukten aus europäischer Fertigung mit Hilfe sogenannter „Resilienz-Boni“ im Erneuerbar-Energien-Gesetz (EEG) kompensieren. Der BSW-Solar hatte einiger Zeit bereits einen entsprechenden konkreten Vorschlag erarbeitet, wie im Rahmen des Solarpaketes I eine Anschubfinanzierung zur Herstellung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit heimischer Solarfabriken umgesetzt werden könnte.