Gabriel sieht Energiewende auf Zielkurs
Berlin - Das Bundeskabinett hat den von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgelegten fünften Monitoring-Bericht zur Energiewende beschlossen. Gabriel sieht die Energiewende auf Zielkurs, doch es werden auch Schwachstellen genannt.
Seit 2011 berichtet die Bundesregierung jährlich im Rahmen des Monitoring-Prozesses über den aktuellen Stand der Energiewende. Für Gabriel sind viele der beschlossenen Maßnahmen zur Erreichung der Ziele bereits umgesetzt. Doch auch er fordert weitere Fortschritte, vor allem im Bereich Energieeffizienz.
Gabriel: Weitere Fortschritte bei Energieeffizienz notwendig
Gabriel kommentiert: "Bei der Energiewende haben wir in den vergangenen Jahren Vieles erreicht. Wir haben uns mit der 10-Punkte-Energie-Agenda ein ambitioniertes Programm vorgenommen und inzwischen fast vollständig umgesetzt. Mit dem EEG 2017 und dem neuen Strommarkgesetz haben wir die nächste Phase der Energiewende eingeleitet. Damit schaffen wir die richtigen Rahmenbedingungen für einen weiteren dynamischen Ausbau der Erneuerbaren und haben gleichzeitig die Kosten im Blick. Gerade bei der Energieeffizienz sind allerdings weitere Fortschritte notwendig. Mit zahlreichen neuen Förderprogrammen sind wir jedoch auch hier auf dem richtigen Weg."
Erneuerbare Energien 2015 wichtigste Stromquelle
Zu den zentralen Ergebnissen des diesjährigen, knapp 170 Seiten starken Berichts wird zuallererst der Stromsektor genannt. Dort sind die erneuerbaren Energien 2015 zur wichtigsten Stromquelle in Deutschland geworden. Mit einem Anteil von 31,6 Prozent am Bruttostromverbrauch stammte 2015 fast jede dritte Kilowattstunde Strom aus erneuerbaren Energien. Dabei bleibt Deutschlands Stromversorgung sicher. Die Energienachfrage in Deutschland ist jederzeit gedeckt, so dass ein hohes Maß an Versorgungssicherheit gewährleistet ist. Im internationalen Vergleich gehört Deutschland mit einer konstant sehr hohen Versorgungsqualität zur Spitzengruppe, heißt es laut Monitoring-Bericht. Zudem wird auf gesunkene Strompreise verwiesen. 2015 sanken die Strompreise für Haushaltskunden leicht um durchschnittlich 1,4 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Für Industriekunden, die nicht unter Entlastungsregelungen fallen, gingen die Strompreise 2015 um 2,1 Prozent zurück.
Treibhausgasemissionen leicht gestiegen – Problemkind Verkehr
Allerdings sind die Treibhausgasemissionen 2015 leicht gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Gegenüber 1990 sind sie insgesamt um geschätzt 27,2 Prozent gesunken. Ziel ist, die Treibhausgasemissionen bis 2020 um mindestens 40 Prozent gegenüber 1990 zu senken. Vor diesem Hintergrund ist es laut Bericht von besonderer Bedeutung, das Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 konsequent umzusetzen. Mit diesem mehr als 100 Einzelmaßnahmen umfassenden Programm soll die identifizierte Klimaschutzlücke geschlossen werden. Ein Problemfeld bleibt der Verkehr. Der Endenergieverbrauch im Verkehr entwickelte sich 2015 mit einem Anstieg von 1,3 Prozent gegenüber 2005 weiterhin gegenläufig zu den Zielen des Energiekonzepts. Ziel ist, den Endenergieverbrauch in diesem Sektor bis 2020 um zehn Prozent gegenüber 2005 zu senken.
Beschäftigung durch erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Der Bericht geht auch auf die Beschäftigungseffekte durch die Energiewende ein. Der Ausbau erneuerbarer Energien und die Investitionen in Energieeffizienz entfalten Beschäftigungswirkungen über eine zunehmende Nachfrage nach diesbezüglichen Waren und Dienstleistungen, heißt es im Bericht. In Zahlen ausgedrückt: Die erneuerbaren Energien boten im Jahr 2015 rund 330.000 Personen Beschäftigung. Das sind allerdigns rund 25.000 Beschäftigte weniger als noch ein Jahr zuvor. Damit Beschäftigung und Investitionen in den kommenden Jahren auf hohem Niveau bleiben können, seien stabile Rahmenbedingungen wesentlich, ist weiter zu lesen. Hierfür setze sich die Bundesregierung weiterhin ein. Auch durch Investitionen in Energieeffizienz werden positive volkswirtschaftliche Effekte erwartet. Ecofys, Fraunhofer ISI, IREES und Öko-Institut (2016) haben demnach auf Basis von Modellrechnungen errechnet, dass durch umfangreiche Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz bis zum Jahr 2020 Beschäftigung für bis zu 190.000 Personen entstehen könnte.
© IWR, 2016
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